Modellregion Ostfriesland?

Trotz Corona: Unter anderem in der Innenstadt von Norden sollen Geschäfte und Gastronomie unter strengen Auflagen wieder öffnen dürfen. Nur wann?

Ostfriesland sollte schon mal Modellregion für E-Mobilität werden. Nun also wollen Kommunen, Land und Bund hier ausprobieren, wie sich die anhaltende Covid-19-Pandemie mit Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen verträgt. Die Unsicherheit indes ist groß.

 

Unklarer Modellstart

(Foto: Tumisu, pixabay.com, CC0)

Erst am Wochenende kam die Bestätigung, dass drei ostfriesische Landkreise unter den 14 niedersächsischen Kommunen sind, die als Modellregionen mit Lockerungen experimentieren. Dann aber sorgte der Streit zwischen Bund und Ländern um die Infektionsschutzpolitik dafür, dass Niedersachsen mit konkreten Vorgaben zögert. Details dazu, was das im Einzelnen für die Menschen in den ausgewählten Modellregionen bedeutet, sind noch vage.

Dazu erklärt Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens: „Bund und Länder wollen das Infektionsschutzgesetz ändern, um bundeseinheitliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu schaffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner soll dabei eine wichtige Grenze sein. Überschreitet ein Landkreis diese Grenze, sollen nach derzeitigem Stand Eindämmungsmaßnahmen automatisch in Kraft treten. Angesichts der Pandemielage und der Risiken einer dritten Infektionswelle haben wir in Niedersachsen ohnehin nur Kommunen für Modellprojekte zugelassen, die im Wesentlichen eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten. Es gilt jetzt zu klären, was passiert, wenn Modellkommunen über die 100-Inzidenz wachsen. Vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ist diese Frage nicht zuverlässig zu beantworten. Diese Klarheit ist aber wichtig für die Durchführung unserer Modellprojekte.“

 

Strenge Vorgaben

Modellprojekt des Landes Niedersachsen zur Öffnung des Einzelhandels u. a. – Projektgebiet Norden (Karte: © Stadt Norden)

Die lokale Wirtschaft ist nach über einem Jahr der Einschränkungen erleichtert, wird aber auch unter den neuen Bedingungen strenge Auflagen einhalten müssen. Auch die Bürgermeister von Norden, Emden und Aurich freuen sich auf den dreiwöchigen Testlauf, bei dem Teile der Innenstädte für negativ getestete Kunden und Gäste geöffnet sein sollen.

Statt Lockdown sollen nun Tests und Kontaktverfolgung eine räumlich klar begrenzte Öffnung von Kultur und Wirtschaft ohne Anstieg der Infektionszahlen garantieren. Besucherlenkung und strenge Hygieneauflagen gelten nach wie vor. „Angesichts des Gesundheitsschutzes aller Menschen und der Beherrschbarkeit des Infektionsgeschehens ist die Einhaltung dieser Auflagen unabdingbar. Die uns vorgelegten Konzepte der Kommunen zeigen aber, dass solche sicheren Zonen mit der Öffnung u.a. von Einzelhandel, Außengastronomie, Kino und Theater möglich sind“, sagt Gesundheitsministerin Behrens.

 

Kostenlose Tests

Im Rahmen der modellhaften Öffnungen sollen überall Testzentren eingerichtet werden, deren Nutzung kostenlos sein soll. Wer frei vom Corona-Virus ist, bekommt in Norden eine Art Festivalbändchen mit einem Barcode. Damit ist für Geschäftstreibende sofort ersichtlich, welche Kunden und Gäste negativ getestet wurden. Emden hat u.a. ein „Drive-Through“-Testcenter auf dem Schützenplatz eingerichtet, ab Mitte der Woche soll es ein ähnliches Angebot auch auf dem Parkplatz des EEZ Aurich geben. Termine kann man sich online sichern.

Zusätzlich soll die LucaApp die schnelle und lückenlose Kontaktrückverfolgung im Austausch mit den Gesundheitsämtern garantieren.

 

Inseln als eigene Modellregion

Für die Ostfriesischen Inseln konzipieren die dortigen Bürgermeister ein eigenes Öffnungskonzept. Dazu sagte Wilhelm Loth, der Norderneyer Kurdirektor und zugleich Vorsitzender der Inselgesellschaft auf einer Pressekonferenz: „Wir möchten keine Öffnung um jeden Preis. Die Sicherheit geht vor, aber es braucht Perspektiven und die Vorbereitung auf ein abgestimmtes Wiedereröffnungsszenario.“ Ziel sei es, auch die Inseln als Modellregionen ins Spiel zu bringen. Unter strengen Auflagen dürften vielleicht schon ab Mitte April wieder die ersten Urlauber anreisen.

 

Nur Teile Nordens öffnen – vielleicht

Auf dem Festland derweil gelten die Öffnungsversuche nicht für ganz Ostfriesland. Das Projektgebiet umfasst folgende Straßen im Innenstadtbereich der Stadt Norden:

  • Westerstraße – Ecke Lentzlohne/Molkereilohne bis Am Markt
  • Am Markt (gesamte Fläche, inkl. Straße)
  • Osterstraße – Am Markt – Große Hinterlohne
  • Große Hinterlohne bis zur Brückstraße
  • Brückstraße – Ecke Heerstraße – Im Horst
  • Bahnhofsstraße – Ecke Fridericussiel
  • Neuer Weg (gesamte Fußgängerzone)
  • Am Markt – Osterstraße – Uffenstraße – Heringsstraße bis zur Dammstraße – Brückstraße bis zur Großen Hinterlohne

Als Projektstart hatte Norden vergangene Woche noch den 16.04.2021 angepeilt. Dieser Termin wurde inzwischen aber wegen der erwarteten Änderung des Infektionsschutzgesetzes verschoben. Für Fragen zum Projekt hat die Stadt Norden die Mailadresse modellkommune@norden.de eingerichtet.

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